Hartz - Jahresrückblick 2010

Auf welches Echo stieß die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe in der Presse? Hier eine Auswahl zu Hartz IV aus jährlich etwa 4.000 Pressemeldungen in umgekehrt chronologischer Reihenfolge. Sie finden Hinweise auf wissenschaftliche Studien, Äußerungen von Politikern und Kommentare deutscher Medien. Manches wirkt ernüchternd, anderes kurios oder nur unterirdisch. Viel Spaß beim Lesen.

Dezember 2010

* Bundesrat: Hartz-IV-Verhandlungen stecken fest

* Politiker fordern Böllerverbot für Hartz-IV-Empfänger

* Gericht: Hartz IV statt Arbeitslosenhilfe ist verfassungsgemäß

* Hartz IV: Erhöhung frühestens in zwei Monaten

* SPD fordert kostenlose Antibabypille

* Deutscher Sozialgerichtstag: Die Hängepartie bei der Hartz-IV-Reform wird nach Einschätzung zu einer Klageflut

* Stadt Bocholt will als „Klimakommune“ Energiesparhelfer in rund 800 Hartz-IV-Haushalte schicken

* Firmenchef auf Abwegen: In Deutschland gibt es immer mehr Unternehmer, die von Hartz IV leben.

* Grüne stellen Leyen verheerende Bilanz aus

* Statistisches Bundesamt: Zahl der Hartz IV-Empfänger steigt auf 6,7 Millionen

* Hartz IV: Schülerbeförderungskosten kein atypischer Bedarf

* Hartz IV: Höheres Schonvermögen ohne Relevanz

* Hannelose Kraft (SPD): Saar-Grüne sollen Hartz-Reform ablehnen

* Trittin schreit von der Leyen nieder. Sitzung vom Präsidenten abgebrochen

* Bundesagentur für Arbeit: Fast jedes sechste Kind unter 15 Jahren lebt in einer Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft. 

* CDU-Politiker Peter Trapp: „Hartz-IV-Empfänger ran an die Schippe zum Schneeschaufeln".

* Hartz-IV-Selbstversuch: Zunehmend geschärfte Sinne Thüringer Allgemeine Ein Versuch geht der Frage nach, wie weit der neue Hartz-lV-Tagessatz von 4,20 für Essen und Trinken eigentlich reicht.

November 2010

* Sozialgerichte erwarten neue Hartz-IV-Klagewelle

* Teurer Strom: Hartz-IV-Empfänger zahlen drauf

* Statistisches Bundesamt: Zahl der Hartz IV-Empfänger steigt auf 6,7 Millionen

* Hartz IV: Kein Elterngeld mehr für Hartz-IV-Empfänger

* DGB: Ghetto-Bildung durch Hartz IV Wohnpauschale

* HARTZ IV - Der Bundesrechnungshof hat in einem internen Bericht eklatante Mängel im Hartz-IV-System angeprangert.

* Landkreise hoffen weiter auf höheren Bundeszuschuss bei Hartz IV

* Leyen I statt Hartz IV – Ausgrenzung statt Teilhabe

* Stabiler Wachstumspfad Wirtschaftsweise loben die Reformen von Hartz IV

* Hartz-IV-Wohnkosten: Einigung gescheitert

* Late Night Maischberger: Warum Ingrid Steeger jetzt von Hartz IV leben muss

* Hartz IV-Reform benachteiligt offenbar Behinderte

* Bürgergeld statt Hartz IV - schwarz-grüne Grundeinkommensmodelle

Oktober 2010

* Komikerin Ilka Bessin fürchtet trotz ihres finanziellen Erfolgs als "Cindy aus Marzahn" die Rückkehr in Hartz IV

* "Basisgeld statt Hartz IV (Zeit) Symbolpolitik à la Schwarz-Gelb

* Einsamer Protest: Fünf-Euro-Scheine verweht

* Caritas fordert mehr Geld für Hartz-IV-Kinder

* Löhrmann gegen Bildungspaket für Hartz IV-Kinder

* Nobelpreis für Grundlagen der Hartz-Reformen "Sie haben von theoretischer Seite den Weg bereitet für die Hartz-Reformen."

* Hartz IV: Kein Anspruch auf GKV für ehemals Selbständige

* Der befristete Zuschlag beim Übergang von Arbeitslosengeld I zu Arbeitslosengeld II entfällt

* CSU fordert Bürgerarbeit von Hartz-IV-Beziehern

* Hartz IV Regelsatz nicht verfassungskonform

* Hartz IV-Einsparungen: Kritik auch aus Union

* Hartz-IV-Erhöhung: Von der Leyen – "Fünf Euro sind mein letztes Wort"

* Bundesregierung weigert sich Hartz IV Daten an die Opposition frei zu geben

September 2010

* SPD: Neuauflage der Reform ist 'Wust an Bürokratie'

* Hartz-IV-Neuregelung FDP bevorzugt besserverdienende Aufstocker

* DGB: Hartz-IV-Bezieher finanzieren Erhöhung selbst

* Schwarz-gelber Gesetzentwurf: "Das neue Hartz IV enthält die alten Fehler"

* Sozialrichter: Neue Klagewelle wegen Hartz IV befürchtet

* Hartz-IV-Bildungspaket Experten warnen vor überzogenen Erwartungen

* Westerwelle verteidigt die Hartz-IV-Regelsätze

* Hartz IV: 1,39 Euro für die Bildung

* 26.09.10: Entscheidung der Koalition über Hartz-Änderungen

* Sozialdemokratie: Nahles fordert Hartz-IV-Satz von mehr als 400 Euro

* Bischöfe gegen Hartz-IV-Kürzungen

* Hartz IV: Reformpläne stoßen auf breite Kritik

* FDP lehnt höhere Sätze kategorisch ab

* Haben Arbeitslose ein Recht auf Tabak und Alkohol?

* Regierung will Hartz IV doch nicht umbenennen

* Hartz IV: Kosten für Klassenfahrt können nachträglich geltend gemacht werden

* Studie: Junge Erwachsene zählen zu den Krisenverlierern

* Pflege: Verband gegen Betreuung durch Hartz IV-Empfänger

* Hartz IV Regelsätze: Hinterzimmer - Kungeleien zur Hartz IV - Neuberechnung

* DGB-Studie: Alleinerziehende haben größtes Armutsrisiko

* Hartz-IV-Empfänger müssen Einbußen hinnehmen. Für sie wird das Elterngeld gestrichen, der Zuschuss zur Rentenversicherung entfällt, ebenso das Übergangsgeld für Arbeitslose vom Arbeitslosengeld I in den Hartz-IV-Bezug. Auch der Heizkostenzuschuss wird gestrichen.

* Projekt Minipreneure von Peter Hartz startet verhalten

August 2010

* „Bildungschip“: Hat das gefehlt oder gerade noch gefehlt?

* Grüne: Diskussion um BildungsCard realitätsfern

* Umfrage: Jeder zweite Hartz-IV-Empfänger arbeitet

* Studie zu Hartz IV erkennt, dass Empfänger eine hohe Arbeitsmotivation mitbringen

* Thilo Sarrazin: Jetzt nimmt er Hartz IV-Empfänger ins Visier

* Buschkowsky lobt Chipkarten für arme Kinder

* Länder wollen Sachleistungen für Kinder

* DGB-Studie: Arbeitslosigkeit macht krank

* Grüne fordern ordentliche Hartz-IV Berechnung

* Kalenderblatt 16. August 2002: VW-Personalmanager Peter Hartz übergibt Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in Berlin die Vorschläge der 15-köpfigen "Hartz-Kommission" zur Reform

* Arbeitsmarktforscher Bonin: Die Karte lenkt ab vom größeren Problem

* Aufstocker kosten Staat 50 Milliarden

* CSU lehnt Gutscheinsystem ab

* Wirtschaftsweise lehnen höhere Hartz-IV-Sätze ab

Juli 2010

* Wohngeldkürzung: Städte kritisieren Haushaltssanierung auf ihre Kosten

* Soziales: Bürgerarbeit soll das Ende von Hartz IV besiegeln

* Hartz IV: Arge muss Beitrag zur PKV übernehmen

* Hartz-IV-Projekt: Von der Leyen stellt " Bürgerarbeit" vor

* Hartz IV: Arm trotz Arbeit Immer mehr Arbeitnehmer brauchen zusätzlich Hartz IV.

* DGB kritisiert Nullrunde beim ALG II

* Studie: Leiharbeit hilft nicht gegen Hartz IV

Juni 2010

* Hartz-IV-Empfänger senken mit "Stromspar-Check" Kosten

* Hartz IV-Empfänger dürfen sich Geld pumpen

* Arbeitsämter wollen Briefgeheimnis von Hartz IV-Empfängern abschaffen

* stern-Umfrage: Gutverdiener würden mehr Steuern zahlen

* FDP-Vorstoß für Kürzung von Elterngeld stößt auf Widerstand

* Merz geht auf Hartz-IV-Empfänger los

* Armutskonferenz: Arme Kinder fördern: "Da muss das Geld hin"

* Hengsbach: Vergabepraxis von Hartz IV ist entwürdigend

* Kritik an Idee für Pauschalzahlung der Unterkunftskosten

* Pro Familia fordert kostenlose Verhütungsmittel für Hartz-IV-Empfänger

* Die Hatz auf die Hartz-IV-Empfänger: - Angst vor Hartz IV und dem sozialen Abstieg wächst

* Krisenverunsicherte Mittelschicht: Angst macht asozial

* Hartz IV Sparpläne – Margot Käßmann ruft Kirche zum Widerstand auf

* Sparpaket jedoch rasch als Mogelpackung Die Altersarmut könnte teuer werden

* Sparpaket: Griff ins Eltern-Portemonnaie

* Verlierer des Sparpakets: Familien

* Sparpläne der Regierung: Schwarz-gelbe Eseleien

* Lehrerverband: Eltern dicker Schüler soll Hartz IV gekürzt werden

* Umfrage: 63 Prozent sind gegen Hartz-IV Kürzungen

* Im Haushaltsjahr 2009 sind vom Bund insgesamt 36,0 Milliarden Euro für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (SGB II - Hartz IV) ausgegeben

* Hartz IV: Von der Leyen will „Bürgerarbeit“ ausweiten

* Hartz IV ist, wenn man trotzdem lacht

Mai

* FDP-Lindner: Mietkostenpauschale für Hartz-IV. Die Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) sollen pauschal ausgezahlt werden

* Sozialverbände warnen vor Ghettosierung

* Techniker Krankenkasse - Studie: Angst vor Hartz IV belastet die Psyche

* Bundesrechnungshof-Studie: Attacke auf Ein-Euro-Jobs

* BDI-Präsident Hans-Peter Keitel fordert Kürzungen bei Rentenzuschuss und Hartz IV

* Autorin Rosa Wolff über Selbstversuch "100 Prozent Bio trotz Hartz IV" taz.de

* Amt streitet mit Hartz-IV-Empfänger um Ü-Eier

* «Hartzen» leitet sich von Hartz IV ab und bedeutet soviel wie «arbeitslos sein» oder «rumhängen».

* Hartz-IV Verwaltungskosten stark angestiegen

* IAB-Studie: Arbeitsvermittler kritisieren zu scharfe Sanktionsregeln bei jungen Hartz-IV

* Altkatholiken: Hartz IV: Fördern, fordern, aussortieren?

* Bundesrat: Hartz IV-Härtefallregelung beschlossen

* 1,325 Millionen Menschen trotz Arbeit auf Hartz IV angewiesen.

* 10,9 Milliarden Euro hat die Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr für aufstockende Hartz-IV-Leistungen aufbringen müssen.

* Erstes Hartz IV Urteil zu "atypischer Bedarf"

* Deutschen Landkreistages (DLT): Mehr ALG II Bezieher trotz sinkender Arbeitslosenzahl

* Goldenes Sparschwein für Hartz IV Behörde

April 2010

* Die Zahl der Arbeitslosen geht zurück, aber Zahl der Hartz-IV-Empfänger klettert kräftig

* Katholische Unternehmer fordern Abschaffung von Hartz IV

* Der Deutsche Juristinnenbund (djb) kritisiert die geplante Härtefallregelung im Hartz-IV-Bezug

* Rechnungshof: Reform der Jobcenter zu teuer

* Westerwelle will Hartz-IV-Wahlkampf machen FOCUS Online

* BA-Chef hält nichts von schärferen Hartz IV Sanktionen

* Geldgeschenke für Hartz IV Empfänger: Lediglich 50 Euro pro Jahr umsonst

* Arbeitslosenverband fordert: Kindergeld nicht auf Hartz IV anrechnen!

* Kindergeld ist bei Hartz IV voll als Einkommen anzurechnen

* Soziologe Michael Hartmann: "Deutschlands Eliten haben sich radikalisiert" und machen mobil gegen Hartz IV Betroffene

* Zentralrat der Juden gegen Hartz-IV Hetze

* Vorschlag der Grünen: Hartz-IV-Empfänger als Hundekot-Kontrolleure

* Studie: Ein-Euro-Jobs verdrängen Arbeitsplätze

* Training für Hartz-IV-Empfänger: Arbeitslose spielen Kaufmannsladen

März 2010

* Hartz IV: Schonvermögen wird erhöht

* Arbeiten lohnt sich doch: Westerwelles Rechnung bei Hartz IV geht nicht auf

* Hartz-IV: Offenbacherinnen verhüten auf Amtskosten

* Hartz IV: Bundesrat stimmt höherem Schonvermögen

* Hartz-IV-Bonus für gute Schulnoten!

* Bundessozialgericht (BSG): Kein zusätzliches Kleidungsgeld für wachsende Kinder

* -Geschulte Hartz-IV-Leistungsempfänger betreuen in Pflegeheimen demente Bewohner

* AWO: Sozial-Abzocke beim Hartz-IV-Verband?

* Bundespräsident Horst Köhler kritisiert Westerwelle (FDP) wegen der angefachten Hartz IV Debatte

* Kursschwenk in der SPD: rückt von Hartz-Reformen ab

* Umfrage: Deutsche für Arbeitspflicht und Hartz-Gutscheine

* Grüne: SPD-Chefin Hannelore Kraft muss Hartz-IV-Idee präzisieren.

* Gemeinwohlarbeit: CDU und Linke schimpfen über Krafts Hartz-IV-Vorstoß

* Hartz-IV-Debatte: Die Krux der Zahlen. Wer arbeitet, hat mehr Geld. Lohnabstand ist erheblich. Westerwelle sich beim Lohnabstand verrechnet

* Sarrazin empfiehlt kalte Dusche für Hartz-IV-Empfänger

* CDU: Heiner Geißler kritisiert Hartz IV scharf

* Erzbischof Robert Zollitsch kritisiert Hartz-IV-Debatte

Februar 2010

* Richter: Hartz-IV-Urteil erhöht Ansprüche nicht

* Sozialverband wirft Westerwelle Spaltung der Gesellschaft vor

* Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt fordert Änderung im Hartz-IV-System: Zusatzverdienst soll

* "Höherer Hinzuverdienst bei Hartz IV ist Unsinn"

* FDP profitiert laut Forsa-Umfrage nicht von Hartz-Debatte

* - Institut fordert mehr Arbeitsanreize bei Hartz IV

* - CSU-Generalsekretär Dobrindt will harte Sanktionen bei Hartz IV

* - Erzbischof Schick rüffelt Westerwelle

* - Zwei Drittel der Deutschen halten Hartz-IV-Debatte für richtig

* - Studie: Mittelschicht braucht Hartz IV nicht zu fürchten “Ehemalige Durchschnitts- und Besserverdiener sind bei Hartz IV nur ein Randphänomen”

*- Bundessozialgericht stärkt Hartz-IV-Empfänger

* - Ökonomen: Junge Menschen in Deutschland sind arm dran

* - DIW-Studie: 11,5 Millionen Deutsche sind von Armut bedroht

* Hartz-IV-Reform soll nichts kosten

* Bundesrat für Verdreifachung des Schonvermögens

* Grüne loben Verfassungsgericht

* Evangelische Kirche ruft zum Hartz-IV-Fasten auf

* Soziologe: Urteil ist Chance für Korrekturen

* 9. Februar 2010: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet: Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene müssen neu berechnet werden. Die bisherige Methode verstoße gegen das Grundgesetz.

* Wirtschaftsweiser Wolfgang Franz verlangt eine Absenkung der Hartz-IV-Sätze um 30 Prozent.

* Hartz IV-Klagen: 193.981 Verfahren in 2009

* CDU: Kritik an Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

* Roland Koch vorgeschlagene Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

* Saarland hält am Konzept der Hartz-IV-Modellregion fest

* Diakonie fordert höhere Hartz-IV-Sätze für Kinder

* Unser Hartz soll schöner werden Begriff "Hartz IV" soll verschwinden

* Mehr Hartz IV für Großstädter

Januar 2010

* Ifo-Chef für mehr Hartz IV in teuren Städten

* Bsirske wirft FDP dreiste Klientelpolitik vor

* Preis zwischen 20 und 25 Euro: Verkehrsverbund VRR führt Sozialticket ein

* Hartz IV: Von der Leyen will Jobcenter aufspalten

* Kaum Arbeitsverweigerer unter Hartz-IV-Empfängern

* Hartz-IV-Empfänger sollen 20 Euro wegen der Kindergeld-Erhöhung zurückzahlen

* Weniger Hartz-IV für Schwänzer-Eltern?

* HÖHERE LÖHNE BRAUCHT DAS LAND Arbeitsmarktexperte kritisiert Hartz-IV

* Rolltreppe gesperrt für Hartz-IV-Empfänger

* Hans-Werner Sinn Hartz IV: zu lasch, zu teuer

* Unternehmer verlangen mehr Hinzuverdienst bei Hartz IV

* SPD rückt von Hartz-Reform ab

* DGB empört über Arbeitspflicht für Hartz-IV-Bezieher

* Hessens Ministerpräsident Koch: Arbeitspflicht soll vor Hartz IV abschrecken

* Arbeitgeber: Niedriglöhne, Hartz IV und Zeitarbeit sind ein Segen

* Kritik von allen Seiten an Hartz IV

* »Großexperiment Hartz IV endlich beenden«

* Die Hartz-IV-Sozialromantiker sind gefährlich

* DGB-Hessen: 5 Jahre Hartz IV sind keine Erfolgsgeschichte

* Hartz IV - Fordern ohne Fördern?

* Hartz IV: Wirtschaftsweiser schlägt Pflicht zur Arbeit vor

* Für die einen ist es der Kahlschlag des Sozialstaats, für die anderen ein wichtiger Impuls für den Arbeitsmarkt – auch fünf Jahre nach dem Start

* Paritätischer Wohlfahrtsverband bekräftigt Kritik an Hartz-IV-Reform

* Fünf Jahre Hartz IV - eine katastrophale Bilanz

* Kinderarmut steigt - Hartz IV Regelsatz zu niedrig

* Hartz IV: Fünf Jahre Zoff

* Kritiker sehen Hartz IV als Armuts- und Niedriglohnmaschine

* Ex-Superminister Clement findet Hartz IV "durchweg positiv"

* Die Agenda 2010 - die ungeliebte Reform

* Fünf Jahre Hartz IV: Keiner will zur alten Regelung zurück

* Herfried Münkler: Kritik an der Agenda-2010-Politik

* 2010, das Jahr der Agenda Tagesspiegel